Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anbieter

elknet
Friedländer Weg 3
15848 Friedland

Finanzamt Frankfurt (Oder)
Wirtschafts-IdNr: DE436726712

Kontakt ausschließlich per E-Mail:
info@elkmind.de

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt mit „elkMIND“ eine webbasierte Softwareplattform zur Verfügung, die Nutzern eine strukturierte Orientierung zu rechtlichen Fragestellungen ermöglicht.

Die Plattform dient ausschließlich der allgemeinen Information und Aufbereitung von Inhalten. Eine individuelle rechtliche Prüfung des Einzelfalls erfolgt nicht.

3. Keine Rechtsberatung / keine Rechtsdienstleistung

Die bereitgestellten Inhalte stellen ausdrücklich keine Rechtsberatung dar.

Insbesondere erfolgt keine individuelle Prüfung eines konkreten Sachverhalts.

Es wird keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) erbracht.

Die Nutzung der Plattform ersetzt nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt.

4. Art der Inhalte

Die Inhalte werden teilweise automatisiert generiert und können auf unterschiedlichen Quellen basieren.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für:

Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsentscheidungen können sich jederzeit ändern.

5. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Registrierung des Nutzers und Bestätigung der E-Mail-Adresse zustande.

Mit Aktivierung erhält der Nutzer Zugriff auf die Plattform.

6. Leistungen

Der Anbieter stellt die Plattform im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung.

Ein bestimmter Erfolg oder ein konkretes Ergebnis wird nicht geschuldet.

7. Zahlungsbedingungen

Die Nutzung ist kostenpflichtig.

Die Abrechnung erfolgt per E-Mail.

Der Rechnungsbetrag ist spätestens 14 Tage nach Zugang fällig.

Eine Papierrechnung wird nur auf ausdrückliche Anfrage erstellt.

8. Zahlungsverzug

Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt:

Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

9. Sperrung und Löschung

Bei fortbestehendem Zahlungsverzug kann der Account nach vorheriger Mahnung gesperrt werden.

Eine endgültige Löschung kann frühestens 30 Tage nach Sperrung erfolgen.

Nach Löschung besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung von Daten oder Inhalten.

10. Nutzungspflichten

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten.

Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig.

Die Nutzung darf nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen.

11. Verfügbarkeit

Der Anbieter gewährleistet keine ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform.

Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Weiterentwicklungen zu Einschränkungen führen.

12. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist ausgeschlossen.

13. Änderungen der Leistungen

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln oder anzupassen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

14. Kündigung

Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit kündigen.

Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen.

15. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

17. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.